Vorparlamentarische Gesetzgebungsprozesse — Forschungsprojekt

+ Service Design
+ Kommunikationsstrategie 

Der zentrale Gestaltungsprozess politischer Gestaltung ist die parlamentarische Gesetzgebung. Diese ist stark kodifiziert, auch um die Stabilität unserer Demokratie zu gewährleisten. Sie bietet daher aus guten Gründen kaum Möglichkeiten für eine unkonventionelle und kreative Gestaltung. Es stellt sich also die Frage, wo wir unsere Expertise einbringen können. Um das parlamentarische System des Deutschen Bundestages besser zu verstehen, entstand die Koopertion für dieses Forschungsvorhaben mit dem Institut für Parlamentarismusforschung (IParl).

Im Austausch mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Sven Siefken wurde deutlich, dass insbesondere der vorparlamentarische Prozess für unseren Ansatz sehr interessant ist. Hier sind die Parlamentarier:innen, die Bundesregierung und die Vertreter:innen der Länder im Bundesrat sehr frei, wie sie einen Gesetzesentwurf erarbeiten. Trotz dieser enormen Freiheit wird das Gestaltungspotenzial aufgrund des strukturkonservativen Umfeldes oft nicht ausgeschöpft. Gleichzeitig ist der gesamte vorparlamentarische Bereich eine große politikwissenschaftliche Forschungslücke. Sven Siefken berichtet von methodischen Defiziten, um mit der hohen Individualität der Verfahren umgehen zu können.

In progress

Team: Team: Philipp Cartier, Jule Helene Leinpinsel, Frederik Kampe, Robert Schröter, Lisa Heinze und Norbert Lein, Prof. Dr. Sven Siefken und Kevin Settels

Contact

Jule Helene Leinpinsel 

© Jule Helene Leinpinsel 02 Dez 2023